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Pressemeldungen & News vom:

18.08.2017: Loch auf der Poststraße

18.08.2017: Beantragung von Briefwahlunterlagen

17.08.2017: Abschlussfest auf dem Bauspielplatz

17.08.2017: Verein "Neue Wege" feiert zehnjähriges Bestehen

17.08.2017: Offene Stadtmeisterschaft im Schnellschach

16.08.2017: Kitas bilden erfolgreich Erzieher/innen aus

16.08.2017: Rentenberatungsstelle bei der Stadtverwaltung Mettmann geschlossen

16.08.2017: GeschichtenZEIT in der Stadtbibliothek am 19. August

15.08.2017: Freitag wird erster Kunstrasenplatz wieder freigegeben

15.08.2017: 75. Todestag von Kaplan Johannes Flintrop

15.08.2017: Programm zum 41. Mettmanner Heimatfest vom 1. bis 3. September

15.08.2017: Glückwunsch zur Diamanthochzeit

weitere Meldungen

Pressemeldungen & News

23 Parteien und politische Vereinigungen zur Bundestagswahl zugelassen

Pressemeldung vom 31.07.2017

Der Landeswahlleiter teilt mit, dass der nordrhein-westfälische Landeswahlausschuss über die Zulassung der Landeslisten für das Land Nordrhein-Westfalen zur Bundestagswahl am 24. September 2017 entschieden hat. 27 Parteien und politische Vereinigungen hatten eine Landesliste für das Land Nordrhein-Westfalen eingereicht. Davon wurden
23 Landeslisten zugelassen, teilte Landeswahlleiter Wolfgang Schellen mit.

Die Landeslisten folgender Parteien wurden zugelassen:
1 Christlich Demokratische Union Deutschlands CDU
2 Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD
3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN GRÜNE
4 DIE LINKE DIE LINKE
5 Freie Demokratische Partei FDP
6 Alternative für Deutschland AfD
7 Piratenpartei Deutschland PIRATEN
8 Nationaldemokratische Partei Deutschlands NPD
9 Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative Die PARTEI
10 FREIE WÄHLER FREIE WÄHLER
11 Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung Volksabstimmung
12 Ökologisch-Demokratische Partei ÖDP
13 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands MLPD
14 Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale SGP
15 Allianz Deutscher Demokraten keine Kurzbezeichnung
16 Bündnis Grundeinkommen BGE
17 DEMOKRATIE IN BEWEGUNG DiB
18 Deutsche Kommunistische Partei DKP
19 Deutsche Mitte DM
20 Partei der Humanisten Die Humanisten
21 Partei für Gesundheitsforschung Gesundheitsforschung
22 PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ Tierschutzpartei
23 V-Partei³ - Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer V-Partei³


Zurückgewiesen hat der Landeswahlausschuss die Listen folgender vier Parteien bzw. politischer Vereinigungen, da die formellen Voraussetzungen nicht erfüllt waren:

Bündnis C - Christen für Deutschland (Bündnis C)
DIE EINHEIT (DIE EINHEIT)
Hier und jetzt - Die Zukunft (HJZ)
Plattdüütsch Sassenland (PS)

Gegen ihre Nichtzulassung durch den nordrhein-westfälischen Landeswahlausschuss können die vier vorgenannten Parteien bzw. politischen Vereinigungen bis zum 31. Juli 2017 Beschwerde an den Bundeswahlausschuss einlegen. Dieser wird über etwaige Beschwerden am 3. August 2017 in Berlin abschließend entscheiden. Ebenfalls am 3. August wird der nordrhein-westfälische Landeswahlausschuss nochmals zusammenkommen, falls gegen die Entscheidungen der Kreiswahlausschüsse, die über die Zulassung der eingereichten Kreiswahlvorschläge beschließen, Beschwerden eingelegt werden.

Die einzelnen Landeslisten mit den Bewerberinnen und Bewerbern der Parteien sind im Internet-Angebot des Ministeriums des Innern des Landes NRW unter der Adresse www.wahlen.nrw abrufbar. Dort gibt es auch weitere Informationen zur Bundestagswahl in Nordrhein-Westfalen.

 

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